Die Bevölkerung Irlands hat den sogenannten EU-Reformvertrag von Lissabon, einen Neuaufguss des unsozialen und undemokratischen Verfassungsentwurfs von 2005 abgelehnt. Bereits vorher hatten Volksabstimmungen in den Niederlanden und Frankreich eine Ablehnung dieser Verfassung ergeben, lediglich die Parlamente anderer Staaten hatten zugestimmt.
Anstatt dieses Votum zu respektieren, sollten diesmal die Bürgerinnen und Bürger Europas nicht mehr gefragt werden. Nur in Irland war die Volksabstimmung wegen der irischen Verfassung Pflicht - dies war die letzte Chance für ein demokratisches Europa und sie wurde genutzt.
Attac Erlangen & Erlanger Sozialforum begrüßen das Votum der Iren gegen ein unsoziales undemokratisches Europa und beglückwünschen das erfolgreiche Bündnis aus Gewerkschaften, Friedensbewegung und anderen fortschrittlichen Kräften.
Der Vertrag hätte die neoliberale Schlagseite der EU festgeschrieben und deren Militarisierung vorangetrieben. Nötig ist dagegen eine soziale und demokratische Neugründung Europas, so attac Erlangen und das Erlanger Sozialforum
Beide Organisationen kritisieren dagegen die No-Kampagne der irischen Rechten, denen es keineswegs um den Schutz sozialer Rechte gegangen sei, sondern um Sonderinteressen irischer Unternehmer, wie niedrige Steuersätze. Verkleistert werde das mit der Ausrichtung auf eine falsch verstandene nationale Souveränität.
Erlangen, 17.6.2008
Erlanger Sozialforum und Attac Regionalgruppe Erlangen